VERKEHR
DIE BISHERIGE VERANTWORTUNG
Kaputte Straßen, marode Geleise, betrügerische Autobauer – das ist Deutschland !
Die bisherige Verantwortung ist nicht mehr in der Lage, dringende Probleme sinnvoll, einfach und effizient zu lösen. Warum das Bisherige trotz bester Ausgangslage und optimalen Bedingungen seit 70 Jahren so desolat agiert und beinahe alles in den Sand gesetzt hat, ist für uns nicht von Interesse. Bisherige Verantwortliche für die Fehler der Vergangenheit namentlich zu nennen, ist kontraproduktiv. Wir verbessern Deutschland, indem wir die bisherige Verantwortung weitgehend ignorieren und an Ihnen vorbei das Bessere einführen.
DIE NEUE VERANTWORTUNG
Deutschland bekommt ein neues Verkehrs- und Mobilitäts-Konzept.
Deutschland bekommt ein neues Verkehrs- und Mobilitäts-Konzept. Das Ziel ist ein Angebot, das jeden Ort und Punkt in diesem Land vernünftig, kostengünstig und möglichst für einfach erreichbar erklärt.
Dabei wird dem umweltschonenden Öffentlichen Verkehr absolute Priorität eingeräumt. Menschen müssen mobil sein und sind auf eine Infrastruktur angewiesen, die ihre Beweglichkeit optimal unterstützt, ohne dabei das Bequeme, das Gemütliche und den Komfort zu vernachlässigen.
Die zweite Option, der individuelle Verkehr mit dem Auto wird auf einem noch zu bestimmenden Level limitiert und optimiert. Da sind Lösungen gefragt, die wir nur gemeinsam erreichen können. Zusammen mit privater Initiative soll ein Verkehrskonzept auf der Basis bisheriger Forschungs-Ergebnisse und –Planung aus- und aufgebaut werden, das unsere individuelle Mobilität in die Zukunft rettet.
Der Güter-Verkehr ist eine Baustelle, die nicht zukunftsorientiert angegangen wird. Sie richtet sich stark auch an den Verkehrs-Konzepten des Güter-Verkehrs in der Vergangenheit. Diese wunderbaren Ressourcen wurden von der bisherigen Verantwortung sorg- und sinnlos dem Privaten geopfert. Das wird umgehend korrigiert.
Der Öffentliche Verkehr obliegt grundsätzlich dem Staat, das Private hat – unter strengen Auflagen - ergänzende Möglichkeiten.
Sämtliche Gesetze, Vorschriften und Regeln etc. von der bisherigen Verantwortung werden von uns nach und nach auf ihre Praxis-Tauglichkeit und Notwendigkeit geprüft. Alles, was als unsinnig, dumm, überreguliert und demagogisch erkannt wird, verschwindet.
AUTO & CO.
Das Festhalten an Verbrennungs-Motoren ist der falsche Weg.
Verbrennungs-Motoren sind ohne Zweifel ein Auslauf-Modell, sie aber aus diesem Grund zu verbieten ist der falsche Weg. Es genügt, wenn die international gültigen Abgas-Normen strikt eingehalten werden. Das Herstellen, Verkaufen und Betreiben der bisherigen Motoren-Typen allerdings wird mit Auflagen erschwert. Die bisherige Präambel „Groß, Schwer, Schnell & Stark“ ersetzen wir durch „Umweltschonend, Praktisch, Billig & Sinnvoll“ !
In Zukunft werden Fahrzeuge mit Abgaben belastet, die sich nach Größe, Länge, Gewicht und PS richten, wobei wir zwischen Personen-Wagen und Lastkraft-Wagen unterscheiden. Die KFZ-Steuer in ihrer bisherigen Version entfällt. Verbrennungs-Motoren mit fossilem Brennstoff werden zusätzlich mit einer Umwelt-Abgabe belastet. Im Detail wird das durch eine noch zu bestimmende, unabhängige Fachkommission erarbeitet und festgelegt.
Schwerpunkt für eine umweltverträgliche Verkehrspolitik ist die Förderung und Entwicklung von Gas-, Elektro- und Wasserstoff-Fahrzeugen. Das Festhalten an Verbrennungs-Motoren ist der falsche Weg. Das Argument, uns fehlt genügend Strom für die Autos wird im Kapitel Energie & Umwelt mit der Strom-Gewinnung in den Wüsten-Gürteln dieser Erde ausreichend entkräftet. Und Wasser, resp. Bio-Abfälle sind endlos vorhanden.
Fahrräder müssen in Zukunft mit einem Fahrrad-Kennzeichen identifizierbar sein, ebenso die diversen Roller und ähnlichen Fortbewegungs-Mitteln. Damit wird eine Identifizierung erleichtert für rücksichtslose Verkehrs-Teilnehmer/innen, die unerlaubt auf Fußgänger-Wegen unterwegs sind.
ÖFFENTLICHER VERKEHR
Der öffentliche Verkehr ist Aufgabe der Behörden in Bund, Ländern, Landkreisen und Gemeinden.
Der öffentliche Verkehr ist Aufgabe der Behörden in Bund, Ländern, Landkreisen und Gemeinden und darf nicht privatisiert werden. Sämtliche Destinationen in Deutschland müssen mit dem ÖV im Takt und in einem vernünftigen Zeit- und Kosten-Rahmen erreichbar sein.
Das Personal des ÖV ist ab sofort beim Öffentlichen Dienst angestellt. Komfort, Sicherheit, Sauberkeit, Pünktlichkeit, Bezahlbar – der Kunde ist König. Unter dieser Voraussetzung wird der öffentliche Verkehr neu organisiert.
DIE DEUTSCHE BAHN
Ab sofort ist Geschwindigkeit zweitrangig, Komfort ist wichtiger.
Die bisherigen Auslandaktivitäten der Deutsche Bahn AG werden ausgelagert und/oder verkauft. Die Deutsche Bahn wird verstaatlicht und die AG aufgelöst, die Aktionäre werden anständig entschädigt, der bisherige Vorstand wird umgehend entlassen. Die Bahntarife werden radikal vereinfacht. Der Taktfahrplan wird auf allen Strecken eingeführt. Das Angebot wird ausgebaut.
Wir unterscheiden folgende Zug-Typen (mit deutscher Nennung, kein D-Englisch):
NZ Nachtzug (wird wieder eingeführt)
IE Internationaler Express
SE Städte Express
RE Regional-Express
RB Regional-Bahn
NZ - Nachtzug
Die Schlafwagen-Angebote der Deutschen Bahn werden massiv ausgebaut. Es werden Destinationen in ganz Europa angeboten. Der NZ verspricht entspanntes Reisen in der Nacht, am Abend einsteigen, gemütlich Dinieren im Speise-Wagen. Und am Morgen nach einem üppigen Frühstück – ebenfalls im Speise-Wagen - am Ziel eintreffen. Diese Zugs-Einheiten unterliegen einem strengen Sicherheits-Konzept.
Jeder NZ ist mit einem komfortablen und qualitativ hochwertigen Speise-Wagen ausgestattet. Diese Speise-Wagen können von der Bahn selbst betrieben werden oder werden an Private vermietet.
IE – Internationaler Express
Der IE verkehrt Non-Stopp zwischen Metropolen ab einer noch zu definierende Größe und wird mit einer Flugreise, was Sicherheit und Aufwand betrifft, gleich gestellt. Diese lästigen Zwischen-Stopps an jedem Mini-Bahnhof gibt es nicht mehr.
IE-Bahnhöfe werden von normalen Bahnhöfen getrennt. IE-Bahnhöfe sind wie Flughäfen dreifach gesichert. Zutritt haben nur Passagiere mit gültigen Fahrkarten und Personal mit entsprechender Sicherheits-Freigabe.
Den IE muss man reservieren, spontane Benutzung ist nicht mehr möglich.
Wie beim Fliegen ist im IE nur Handgepäck erlaubt. Reise-Gepäck muss vor Antritt der Fahrt aufgegeben werden.
Jeder IE ist mit einem komfortablen und qualitativ hochwertigen Speise-Wagen ausgestattet. Diese Speise-Wagen können von der Bahn selbst betrieben werden oder werden an Private vermietet.
SE – Städte Express
Dieser Schnellzug verkehrt ohne Halt zwischen mittleren Metropolen, deren Größe noch definiert werden muss. Auch hier entfallen lästige Stopps an Mini-Bahnhöfen.
RE – Regional-Express
Für diese Strecken wird massiv neues Rollmaterial angeschafft, das den Komfort-Ansprüchen einer modernen Gesellschaft entspricht. Die Dreckschleudern, die bisher auf den Geleisen rumstottern, sind eine Schande für jeden modernen Betrieb. Dieser Zug-Typ verbindet regional größere Destinationen, die noch zu bestimmen sind, ohne Zwischen-Halt.
RB – Regional-Bahn
„Bummel-Zug“ heißt dieser Zug im Volksmund, und so verkehren sie auch : mit Halt an jeder Haltestelle. Auch hier wird ausschließlich modernes Roll-Material zur Verfügung gestellt.
Von der bisherigen Verantwortung stillgelegte Strecken werden überprüft und allenfalls wieder in Betrieb genommen.
Ausgemustertes, altes Rollmaterial kann liebevoll restauriert werden und als Touristische Attraktion eingesetzt werden. Dafür werden aus dem Budget von Bildung & Kultur zinslose Förder-Darlehen ausgegeben. Das kann auf professioneller oder Vereins-Ebene initiiert werden.
Tarife
Die Tarife werden nach Luftlinie berechnet. Jede Destination wir mit einem Referenz-Punkt versehen, nach denen sich die Distanz in der Luftlinie feststellen lässt. Wie genau sich die Tarife gestalten, muss noch bestimmt werden. Wir schlagen einen Kilometer-Tarif von 0.20 DM vor oder in Tarif-Zonen 3-4 Haltestellen für DM 1.-.
Die bisherigen Bahn-Cards 25, 50 & 100 werden beibehalten, ebenso die 1. Und 2. Klasse. Alle andern Rabatte werden abgeschafft.
Komfort
Der Kunde ist König. In jeder Zug-Kombination werden mind. 2 Zug-Begleiter eingesetzt, die immer im Doppel unterwegs sind. Eingebunden werden diese Begleiter in ein umfassendes Sicherheits-Dispositiv. Alle Züge sind Video-Überwacht. Jeder Zug hat Abteile für Behinderte und Familien mit Kindern, im RE und RB auch für Fahrräder etc. Der ÖV hat Internet.
Jeder Zug wird vor Antritt der Fahrt gereinigt. Toiletten-Kontrollen werden regelmäßig vorgenommen. Es gibt Damen- und Herren-Toiletten mit Urinalen sowie Wickeltische für Familien mit Kind und Behinderte. Züge mit Graffiti etc. werden sofort gereinigt.
Jeder Zug wird regelmäßig überprüft und gewartet. Mängel müssen sofort behoben werden. Also keine kaputten Klima-Anlagen im Sommer, keine kaputten Heizungen im Winter.
Alle Züge sind klimatisiert, RE und RB erhalten Personen-Züge mit Fenster zum Öffnen. Defekte Züge müssen so schnell wie möglich ersetzt werden.
Das Angebot und die Qualität in den Speise-Wagen werden erheblich verbessert. Speise-Wagen gibt es im NZ, IE und SE. Im RE und RB verkehren mobile Imbiss-Roller.
Schwarzfahren ist eine Straftat. Betrunkene und Randalierer wird der Zutritt zum ÖV verweigert.
Bahnhöfe
Es gibt keine leerstehenden oder unbewachten Bahnhöfe mehr. Jeder Bahnhof, sei der neu oder alt, groß oder klein, wird persönlich betreut, vom Staat oder von der privaten Initiative. Die Bahnhöfe werden allesamt renoviert und liebevoll hergerichtet. Die Bahnhöfe sind nachts gesperrt.
Jeder Bahnhof wird mit Ticket-Verkauf, Auskunft, Kiosk, Imbiss, Gepäck-Aufgabe und Toiletten etc. ausgestattet. Leerstehende Räumlichkeiten werden vermietet. Die Bahnhöfe müssen persönlich werden.
Bahnhöfe sind sauber, von den Bahnsteigen bis hin zu Bahnhofs-Toilette, es gibt genug Abfall-Behältnisse und Aschenbecher. Unkraut, Abfall, Graffitis und Schmierereien werden umgehend entfernt.
Die Gepäck-Beförderung wird wieder eingeführt. Im IE ist nur noch Handgepäck zugelassen. Ein kostengünstiges, zuverlässiges Cargo-Domizil-Angebot nach Schweizer Vorbild ist unser Ziel.
Geleise
Am Tag werden Personen transportiert, in der Nacht die Güter. Dafür werden das Rollmaterial schallgedämpft und diese unsäglich hässlichen Schall-Schutz-Wände verschwinden. Sie werden durch natürlichen Schall-Schutz ersetzt. Zu diesem Zweck werden die Lärmschutz-Bedingungen überarbeitet und angepasst.
Die Gleis-Anlagen sind Hoch-Sicherheits-Bereiche. Diese werden landesweit mit besonderen Maßnahmen geschützt, stabile Zäune an Geleisen und auf Übergängen, Bewegungs-Melder, Video-Überwachung, personelle Sicherheits-Maßnahmen etc. Unbefugte haben auf den Gleis-Anlagen nichts zu suchen. Unkraut, Abfall, Graffitis und Schmierereien werden regelmäßig entfernt.
Die Geleise unterstehen der Deutschen Bahn, die Verantwortung wird mit dem Straßen-Bau-Amt gemeinsam wahrgenommen. Die Bahnstrecken werden an private Nutzer zu moderaten Preisen vermietet. Die bisherige Zuständigkeit für die Bahninfrastruktur bei der Netz-Agentur wird dem Verkehr zugeordnet.
Güter-Verkehr
Das vernachlässigte Güter-Konzept früherer Tage wird reaktiviert. Alte Umschlags-Flächen an Bahnhöfen etc. werden wieder aufgebaut, eingesetzt und neu genutzt.
Der Güter-Verkehr wird ab einer noch zu definierenden Distanz in Zusammenarbeit mit den in Deutschland ansässigen Speditions-Firmen zur beiderseitigen Zufriedenheit von der Straße auf die Schienen verlegt. Ausländische Gütertransporte werden auf die Bahn umgeleitet.
Das int. Container-System wird für sämtliche Waren-Transporte eingeführt.
Für die regionale Fein-Verteilung bis zu einer noch zu bestimmenden Distanz sind Straßen-Zulieferer zulässig.
Straßen sind kein rollender Ersatz für Waren-Lagerung. Das sinnlose und bisher vor allem subventionierte Verschieben und Transportieren von Waren von einer Ecke des Kontinentes in die Andere wird verboten. Dasselbe gilt für Giga-Liner, LKW mit Ober-Leitung und anderen Unsinn.
Busse & Straßenbahnen
Die Tarife werden radikal vereinfacht. Der Taktfahrplan wird auf allen Strecken eingeführt. Das Angebot wird ausgebaut. Der ÖV ist regional angepasst & sinnvoll von 04.00 bis spätestens 01.00 Uhr unterwegs.
Der Kunde ist König. Bus & Tram ist Video-Überwacht. ÖV mit Gratis-W-Lan.
Personentransporter müssen aus Sicherheitsgründen die Fahrgastzelle vom Fahrer trennen.
Jede Kombination wird vor Antritt der Fahrt gereinigt. Graffitis und Schmierereien etc. werden sofort gereinigt. Jede Kombination wird regelmäßig überprüft und gewartet. Mängel müssen sofort behoben werden.
Schwarzfahren ist eine Straftat. Betrunkene und Randalierer wird der Zutritt zum ÖV verweigert.
Der ÖV hat im Straßen-Verkehr Vorfahrt. Dem ÖV werden je nach Bedarf eigene Fahrstreifen ausgewiesen.
Das Personal vor allem bei den Bussen und Straßenbahnen wird mit verbesserten Sicherheits-Konzepten geschützt.
Jede Bus- oder Straßen-Bahn-Haltestelle ist überdacht, ausgestattet mit Sitz-Gelegenheiten, Mülleimern, Ticket-Automat und ist beleuchtet sowie Video überwacht.
FLUGVERKEHR
Komfortables Ankommen ist wichtiger als billige Geschwindigkeit.
Entweder wird die Lufthansa verstaatlicht oder der Bund richtet neu eine staatliche Flug-Gesellschaft ein. Die Präambel dieser Gesellschaft ist Qualität, Sicherheit und Komfort. Dem Fliegen wird in einer entschleunigten Gesellschaft nicht mehr den Stellenwert zugeschrieben, die er heute genießt. Komfortables Ankommen ist wichtiger als Geschwindigkeit.
Das Personal dieser Flug-Gesellschaft wird hochspezialisiert nach strengsten Auswahl-Kriterien ausgesucht und ausgebildet. Das gilt für die Piloten genauso wir für das fliegende Personal und den technischen Support wie auch für den Dienstleistungs-Sektor.
Ausländische Flug-Gesellschaften sind diesen Kriterien im deutschen Luftraum bedingungslos verpflichtet.
PERSONEN BEFÖRDERUNG
Fahrer für Fahrzeuge, die Personen transportieren, müssen eine entsprechende Zusatz-Ausbildung und eine Fahrbewilligung vorweisen.
Taxi gelten – eingeschränkt - als ÖV. Fahrer für Fahrzeuge, die Personen transportieren, müssen eine entsprechende Zusatz-Ausbildung und eine Fahrbewilligung vorweisen. Private oder digitale Konkurrenz darf unter diesen Voraussetzungen ihre Dienste anbieten.
Personentransporter müssen aus Sicherheitsgründen die Fahrgastzelle vom Fahrer trennen. Ferner sind diese Transporter am Taxischild zu erkennen, die einheitliche Farbgebung wird abgeschafft.
Die Tarife werden vereinfacht und richten sich ähnlich wie beim ÖV nach gefahrener Distanz und sind für alle Anbieter verbindlich.
Fahrer/innen von Personen-Bussen müssen eine unbelastete Berufs-Erfahrung mit LKW o.ä. und einen tadellosen Leumund vorweisen, bevor sie für eine Ausbildung als Bus-Fahrer zugelassen werden.
Als Lok-Führer sind nur Personen mit tadellosem Leumund, ausgezeichneter Gesundheit und einer abgeschlossenen Berufs-Ausbildung im technischen Bereich zugelassen. Die Ausbildung wird sehr gründlich vorgenommen und die Lok-Führer werden – abgestuft nach Berufserfahrung und Zusatz-Ausbildungen – im ÖV ausreichend entlohnt.
STRASSEN
Roboter-Autos, die gänzlich ohne Chauffeure fahren, sind dumm und gefährlich.
Deutschland bekommt ein neues Verkehrs- und Mobilitäts-Konzept. Das Ziel ist ein Angebot, das jeden Ort und Punkt in diesem Land vernünftig, kostengünstig und möglichst für einfach erreichbar erklärt (> Neue Verantwortung).
Fahrzeuge
Alle Fahrzeuge mit Verbrennungs-Motoren müssen umgehend mit Katalysator und Rußfiltern etc. ausgerüstet werden.
Reine Verbrennung-Motoren, die mit fossilen Brennstoffen angetrieben werden, sind ein Auslauf-Modell und werden ab 2025 nicht mehr verkauft und ab 2035 verboten (Ausnahmen: anerkannte Old-Timer, Landwirtschaftliche- oder Baustellen-Fahrzeuge).
Schwerpunkt für eine umweltverträgliche Verkehrspolitik ist die Förderung und Entwicklung von Elektro- und Wasserstoff-Fahrzeugen.
Jedes Fahrzeug wird mit einem umfassenden Bild- und Daten-Speicher ausgerüstet (eine sog. Dash-Cam und eine Black-Box), der stoß-, feuer- und diebstahlsicher ist.
Roboter-Autos, die gänzlich ohne Chauffeure fahren, sind dumm, gefährlich und alles andere als Visionär, da sie übernutzte Verkehrswege nicht entlasten und das bisherige, nicht mehr funktionierende Verkehrsprinzip nicht lösen. Also werden diese Fahrzeuge in Deutschland – auch rückwirkend - verboten. Autos mit umfassender Elektronik als Lenkhilfen etc. sind kein Freibrief bei Unfällen, der/die Fahrer/in bleibt auf jeden Fall in der Verantwortung.
Die Autohersteller sind angewiesen, die elektronischen Fahrhilfen und Accessoires so zu konzipieren, dass sie keine Ablenkung vom Verkehr darstellen. Alle Kommunikations-Einrichtungen (Telefon, Mail, SMS/MMS usw.) müssen während der Fahrt für den/die Fahrer/in deaktiviert sein. Auf Windschutzscheiben darf nichts projeziert werden, ebenso werden die Felder, wo Aufkleber zulässig sind, massiv eingeschränkt und klar definiert.
E10 wird umgehend verboten.
Autobahnen
Autobahnen sind Sache der Behörden. Sie sind Hochsicherheits-Zonen, werden stabil eingezäunt, gesichert und sind nicht frei zugänglich. Auf Brücken und Übergängen sind hohe Schutz-Zäune zu errichten.
Raststätten müssen das ganze Jahr 24 Stunden geöffnet sein. Die Raststätten und Parkplätze sind hell erleuchtet und Videoüberwacht.
Die Park-Dauer auf Autobahn-Parkplätzen ist auf 8 Stunden limitiert. Autobahn-Parkplätze sind mit (privaten) Verkaufs-Ständen und öffentlichen Toiletten ausgerüstet. Die Autobahn-Parkplätze sind hell erleuchtet und Videoüberwacht.
Auf Autobahnen werden sichtbare Abschnitts-Tempo-Kontrollen eingeführt. Die Autobahn-Polizei wird personell massiv aufgestockt und mit modernster Technik ausgerüstet. Versteckte Blitzer sind nicht mehr erlaubt.
Eine elektronisch ausgewertete und angepasste Geschwindigkeit-Beschränkung auf Autobahnen wird, ausgehend von 130 km/h, eingeführt (das bedeutet, dass um 4 Uhr früh auf einer leeren Autobahn ein Tempolimit natürlich Blödsinn ist).
Toy-Collect ist zu kompliziert und wird abgeschafft. Es werden pauschale Tages-, Wochen-, Monats- und Jahres-Mautgebühren für ausländische Fahrzeuge eingeführt. Mautgebühren für einheimische Fahrzeuge sind mit den entrichteten Lohn- und Gewerbe-Steuern bereits geleistet.
Installationen, die vorrangig Werbung verkünden, sind auf und an deutschen Autobahnen nicht erlaubt.
Straßen
Straßen sind Sache der Behörden und werden regelmäßig gepflegt, gewartet, ausgebessert und/oder nach Bedarf neu gebaut.
Es werden auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene Verkehrs-Konzepte eingefordert, die für ein Zeitfenster von ca. 20 Jahren verbindlich Pläne festlegen.
Tempo-Limit
Tempo-Beschränkungen werden verbindlich eingeführt. In Städten sind das 30, 50 oder 70 km/h. Auf Landstraßen gilt Tempo 90, auf Autobahnen ausgehend von Tempo 110 oder 130 wird eine angepasste Regulierung eingeführt, d.h., in verkehrsarmen Rand-Stunden kann das Tempolimit auf Autobahnen aufgehoben werden.
Es werden flächendeckend gut sichtbar Geschwindigkeits-Kontrollen aufgestellt. Das Ziel soll mehr Sicherheit sein, nicht mehr Bußgeld-Einnahmen durch versteckte Kontrollen. Die bisherige Art von Prävention ist scheinheilig.
Parkordnung
Der unübersichtliche Wirrwarr im Schilderwald am Straßenrand wird reduziert. Erste Maßnahme sind die Park-Hinweise, ab sofort gilt bundesweit für das besiedelte Umfeld die Vorgabe, parken ist nur auf den wie folgt markierten Parkbuchten erlaubt :
- weiss Freies Parken
- blau zeitlich begrenztes Parken
- gelb Umschlag-Zone
- rot Behinderten-Parkplatz
Wo keine Markierung zu finden ist, gilt das absolute Halteverbot. Und abgeschleppt wird bei allen Verstößen sofort.
Bußgeld-Katalog
Die Bußgelder für Verstöße gegen die geltenden, aber angepassten Verkehrs-Regeln werden massiv erhöht. Das Flensburger Punkte-System abgeschafft. Gravierende Verstöße gegen Anstand, Sitte und Gesetz werden strafrechtlich verfolgt und geahndet. Es wird eine Null-Toleranz-Haltung eingeführt.
Die 0,8-Promille-Grenze wird wieder eingeführt, Werte unter diesem Level können - wissenschaftlich nachgewiesen - auch gesundheitliche Ursachen haben.
LUFT-VERKEHR
Die Subventionierung vom Flugbenzin wird abgeschafft.
Luft-Verkehr
Auf den Grundlagen des internationalen Luftverkehrs, den sogenannten Freiheiten der Luft, die von der ICAO ausgearbeitet worden sind, wird der Luft-Verkehr zwischen den Staaten auf der Basis der international allgemein anerkannten Lufthoheit der Nationalstaaten eingeräumt. In Deutschland ist das Chicagoer-Abkommen und die Transitvereinbarung wieder verbindlich.
Das bisherige Open-Sky-Abkommen wird gekündigt und muss auf der Basis der nachfolgenden Voraussetzungen neu verhandelt werden:
- Die Subventionierung vom Flugbenzin wird abgeschafft.
- Distanzen unter 400 km sind ökologischer Unsinn dürfen in Deutschland weder im Personen- noch im Frachtverkehr angeboten werden.
- Fliegen darf nicht billiger sein als der ÖV.
Subventionen für private Flugfelder etc. werden abgeschafft. Im Rahmen eines vernünftigen Standort- und Luft-Verkehrs-Konzeptes wird die Verteilung und Genehmigung dieser Flugfelder im Rahmen der bisherigen Erfahrungen reduziert und neu festgelegt.
Flugplätze sind ab sofort Hochsicherheits-Zonen und werden dreifach gesichert. Zutritt haben nur Passagiere mit gültigen Flug-Tickets und Personal mit entsprechender Sicherheits-Freigabe. Die Besucher-Ebene wird vom normalen Passagier- und Güter-Betrieb getrennt und ebenso dreifach gesichert separiert.
Drohnen & Modell-Flugzeuge
Der private Erwerb und Gebrauch von Drohnen wird reguliert und wird ähnlich wie Modell-Flugzeuge gehandhabt. Es werden Flugzonen für Modell-Flugzeuge eingerichtet.
Außerhalb dieser Flugzonen gilt ein Flugverbot.
Drohnen für polizeiliche oder militärische Aufgaben sind gestattet. Diese Drohnen dürfen aber nicht bewaffnet werden.
Paket- und/oder Liefer-Dienste mit Drohnen sind verboten. Ausnahmen sind sinnvolle Einsätze an exponierten Stellen (Alpen, Meer etc.).