INTERNATIONAL

 

 

DIE NEUE VERANTWORTUNG

 

Wir haben keine Ambitionen, irgendeine Führung - wie auch immer die aussehen soll - zu übernehmen. Wer diese Art zu handeln, arbeiten, leben oder denken gut findet, ist herzlich eingeladen, den Weg zu kopieren und anzuwenden.

 

Wir sind weder Lehr- noch Zuchtmeister. Wir würden uns freuen, wenn wir als Vorbild, als freundliche Nation, als ein friedliches Volk wahrgenommen werden. Unser Fleiß, unsere Genügsamkeit, unsere Leistung und unsere Zufriedenheit ist Anspruch genug.

 

Die nähere Vergangenheit hat uns gezeigt, dass unsere Ambitionen, der Welt ein Anführer zu sein, gründlich in die Hosen gingen. Daher ist die Frage erlaubt, warum wir diesen Anspruch als Selbstverständnis nicht gewinnbringend und vor allem bescheiden neu ausrichten? Was spricht dagegen, der Welt ein Vorbild zu sein ohne das aggressive Imponiergehabe?

 

Warum zum Teufel muss auf jedem Brandherd dieser Erde deutsches Blut oder deutscher Schweiß vergossen werden ? Wieso gegen alle moralischen und juristischen Bedenken sich an Aktionen beteiligen, die jegliche Humanität vermissen lassen ?

 

Wir definieren den Anspruch der Führung auf das, was Deutschland an Gutem, Brauchbarem, Intelligentem, Genialem, Schönem, Erstrebenswertem etc. hervorbringt. Unsere Nachbarn, unsere Freunde und Partner sollen davon profitieren, bedingungslos im Ansatz. Niemand soll auf unsere Linie getrimmt werden, genötigt gar oder unter Zwang verpflichtet werden.

 

Nochmals: Wer diese Art zu handeln, arbeiten, leben oder denken gut findet, ist herzlich eingeladen, den Weg zu kopieren und anzuwenden.

 

(> Einleitung)

 

Sämtliche Gesetze, Vorschriften und Regeln etc. von der bisherigen Verantwortung werden von uns nach und nach auf ihre Praxis-Tauglichkeit und Notwendigkeit geprüft. Alles, was als unsinnig, dumm, überreguliert und demagogisch erkannt wird, verschwindet.

 

 

 

DIPLOMATIE

 

Diplomaten sind Duckmäuser !

 

Seit Generationen verspricht uns die Politik, Diplomatie sei unverzichtbar auf dem Weg zu einer besseren Welt. Dieser Irrweg tötet seit Ewigkeiten Frauen, Kinder und Zivilisten, die den Nutznießern von diesem sanften Unsinn im Weg stehen und sich einen Dreck um schöne Worte, sanfte Anliegen und höfliche Mahnungen kümmern.

 

Diplomaten heute sind Duckmäuser. Man entschuldige mir diese plumpe Diffamierung, aber seit den 70iger Jahren verfolge ich mit wachsender Ungeduld und Unverständnis die verbalen Verrenkungen dieser Gilde, ihre Nutzlosigkeit mit angeblichen Erfolgen zu kaschieren. Alles nur heiße Luft, es hat sich bis heute nichts verändert, von Verbesserung sind wir genau so weit entfernt, wie wir es im Mittel-Alter schon waren.

 

Einen Drecksack als Drecksack zu bezeichnen, ist legitim und notwendig. Egal, was wir dafür verlieren. Diplomaten erwarten und hoffen, aufrechte Persönlichkeiten haben Prinzipien. Die Welt wäre ein besserer Ort, wenn sich dieses Gesindel, das unsere Diplomaten so wortreich „beschützt“, nicht hinter Bodenschätzen, strategischen Pseudowerten und/oder unseren Existenzängsten verstecken kann.

 

 

 

REALPOLITIK

 

Realpolitik ist ein Verbrechen an der Menschenwürde !

 

Realpolitik ist ein Verbrechen an der Menschenwürde ! Sie begünstigt und legitimiert jedes Verbrechen gegen die Menschlichkeit, gegen Vernunft sowie Anstand und Ehre. Es gibt keine halbguten Wege und keine halbschlechten Möglichkeiten - entweder hat man ein gefestigtes Weltbild und richtet sich danach oder man ist selbst ein halbseidener Zeitgenosse, dem faule Kompromisse besser schmecken als klare Aussagen.

 

Niemand muss sich nach unseren ethisch-moralischen Werten richten. Aber wir werden alles unternehmen, dass Menschen, die unter schlechten Bedingungen vegetieren, bei uns ein besseres Leben erwarten dürfen. Und dass Drecksäcke mit miesen Charakter-Eigenschaften weltweit als solche benannt und isoliert werden.

 

Mit Diplomaten und Realpolitikern geht das nicht, diesen Fatalisten fehlt es an Halt, an klaren Werten und vor allem an Rückgrat.

 

 

 

EU

 

Die Idee der EU ist gut gemeint, aber katastrophal umgesetzt !

 

Die Vereinigten Staaten von Europa in der jetzigen Form sind eine Kopf-Geburt und gescheitert. Die Einsicht, dass alle Nationen in Europa auch so eine starke Gemeinschaft bilden ohne diesen Firlefanz aus Brüssel, wird geflissentlich ignoriert. Und die Tatsache, dass die Osterweiterung der EU bei den betreffenden Nationen lediglich aus finanziellen Gründen eine Euphorie ausgelöst hat, ist beschämend. Inakzeptabel ist auch die Vorgabe, „Die vereinigten Staaten von Europa“ zu errichten.

 

Schon die Entstehung der angeblich „edlen“ Staaten-Gemeinschaft wurde durch die Zusammensetzung der Initiatoren als scheinheilig entlarvt. Maßgeblich am Aufbau der EU mitgearbeitet hat der ERT - European Round Table of Industrialists (Europäischer Runder Tisch Industrieller), eine Lobbyorganisation mit rund 50 Wirtschaftsführern großer europäischer multinationaler Unternehmen mit Sitz in Brüssel. Ziele des Forums waren und sind das Entwickeln langfristiger wirtschaftsfreundlicher Strategien und die Organisation von Treffen mit Mitgliedern der Europäischen Kommission, einzelnen Kommissaren oder dem Kommissionspräsidenten, um die Richtung des Integrationsprozesses innerhalb der EU zu gestalten.

 

Auch die Einführung des Euro zeigt die Verantwortlichen als eiskalte Finanz-Banditen und nicht als die Pfadfinder, die eben mal so als Gutmenschen dem alten Muttchen über die Straße helfen wollen. In Zusammenarbeit mit dem ETR, vermutlich gesteuert von der Banken-Lobby-Kriegsmaschine G30 (Group of Thirty, einer der Chefs – was für ein Zufall – ist Mario Draghi, Chef der EZB, von wegen unabhängig !) und den willfährigen Regierungen (fast alle übrigens irgendwie verbunden mit Goldmann-Sachs und anderen Finanz-Faschisten) hat die Association of the Monetary Union of Europe (AMUE), ein Verbund aus über 400 Unternehmen und Banken mit dem Ziel einer besseren Wirtschaftsintegration, die Einführung des Euro vorangetrieben.

 

Unter diesen undurchsichtigen und widerwärtigen Umständen verlassen wir diese EU lieber, bevor sie uns zu Sklaven einiger wenigen Oligarchen degradiert. Dass sie sich grundlegend verändert, ist nicht zu erwarten ! Wir verzichten lieber auf diesen über-regulierten, über-subventionierten Unsinn und wir zahlen keine Beiträge mehr.

 

Wir werden aber jede Aktivität, Idee, Innovation etc. mit Geld oder Ressourcen unterstützen, die wir gegenüber unserer Bevölkerung verantworten können. Für Vereinbarungen, Verträge, Abkommen und/oder Regelungen werden wir keine Übernahme-Garantien abgeben.

 

Deutschland unterstützt aber eine Europäische Gemeinschaft, wo das Individuelle unter einem toleranten Dach gemeinsame Absichten verfolgt. Unter den folgenden Bedingungen sind wir gerne bereit, in der EU zu verbleiben :

 

-       Das EU-Parlament in Straßburg wird abgeschafft. Die nationale Souveränität der Mitglied-Staaten darf nicht durch diesen „Lobbyisten verseuchte“ Fremdbestimmungs-Tempel verwässert werden. Ein Schein-Parlament, das uns Steuerzahler monatlich rund 200´000´000.- € kostet und lediglich ein gut dotiertes Ruhekissen für abgehalfterte Funktionäre und Polit-Clowns darstellt, soll keine Verfügungs-Gewalt über die nationalen Parlamentarier erlangen. Der Europäische Gerichts-Hof als über-staatliche Institution ist Kontrolle genug.

-       Die Er-Nennung der „politischen“ Regierung – den Kommissaren – wird neu definiert und von unabhängigen Fach-Kommissionen neu ausgehandelt. Wir schlagen ein gleichteiliges Vorschlags-Recht für nationale Parlamente sowie für die Regierungs-Verantwortlichen der europäischen Mitgliedes-Staaten vor – sagen wir 2 Vertreter/innen pro Nation. Diese Kommissare treffen sich regelmäßig und die wiederum bestimmen periodisch den/die Kommissions-Präsident/in und die europäischen Minister/innen, die streng nach Absprache und Vorgaben der Mitglied-Staaten die Interessen der EU nach außen vertreten.

-       Das gesamte europäische Regel-Werk muss drastisch vereinfacht werden. Wir denken da in erster Linie an die Abschaffung der Einstimmigkeit bei Streit-Fragen, ein dummes Regelwerk, die für jede Schweinerei der Mitglied-Staaten ein Freibrief darstellt, unter dem pseudo-demokratischen Deck-Mäntelchen weiter wie bisher im Dreck zu wühlen.

 

Ferner :

 

-       Die Melde- und Publikations-Pflicht für Lobbyisten wie auch für Kommissare und europäische Mandats-Träger/innen entspricht unseren nationalen und den kanadischen Vorschlägen

-       Sämtliche Subventionen werden abgeschafft und durch zinslose Förder-Kredite ersetzt.

-       Korruption und Missbrauch dieser Förder-Kredite wird strafrechtlich verfolgt, ohne Rücksicht auf Namen, Rang, Ansehen und Nation.

-       Grenzen und Grenz-Kontrollen werden wieder eingeführt, dieser schrankenlose Mist mag in den Teppich-Etagen Euphorie auslösen, weil diese Figuren nie mit der Realität konfrontiert werden, die diese Freizügigkeit mit sich bringt.

-       Sämtliche bisherigen Entscheidungen etc. werden neu bewertet und u.U. korrigiert und/oder abgeschafft.

-       Die Präambel der „Vereinigten Staaten von Europa“ wird abgeschafft oder neu definiert.

-       Die moralisch-ethischen Vorgaben, die wir für Deutschland angedacht haben, werden auch Maßstab für Europa sein.

-       Die unsinnigen Budget-Vorgaben, um die sich eh kein Schwein gekümmert hat, werden abgeschafft.

-       Jede EU-Nation wird einen Beitrag in eine gemeinsame Kasse einzahlen. Nach welchen Kriterien, muss noch bestimmt werden. Die Kasse bezahlt alle Aktivitäten unserer EU-Beauftragten.

 

Deutschland ist bereit, sich für eine EU-Schutz-Macht einzusetzen, wir nennen die Truppe mal Gelb-Helme. Wie genau das aussehen kann, muss noch bestimmt werden.

 

 

 

FREIHANDEL

 

Freihandel bedeutet Ausbeutung !

 

Freihandel bedeutet, dass ein reiches Land seine Produkte in einem armen Land herstellen lässt und sie schrankenlos im reichen Land verkauft. Im Freihandel gibt es nur einen Sieger (Gewerbe) und viele Verlierer (Arbeitnehmer, Staat, Umwelt). Aus diesem Grund sind sämtliche Freihandels-Abkommen Demokratiefeindlich, überflüssig, Arbeitnehmerfeindlich und bürokratischer Unsinn. Sie werden alle gekündigt.

 

Mit Deutschland kann jeder, der will, im Rahmen unserer Bedingungen Handel betreiben. Wenn ein Produkt etc. aus dem Ausland eingeführt wird, muss der Verkäufer in Deutschland einen überprüfbaren, lückenlosen Nachweis vorweisen, der belegt, dass Produkte etc. nach unseren sozialen, umweltverträglichen und qualitativen Standards hergestellt wurden. Das gleiche Prinzip akzeptieren wir auch bei unseren Exporten.

 

 

 

FAIRER HANDEL

 

Fairer Handel ist ein Menschenrecht !

 

In Deutschland wird Fairer Handel Gesetz. Da alle Bürger/innen in diesem Land dank unseren Reformen in Zukunft genug verdienen, ist das Herstellen und Einführen von fair hergestellten Produkten eine Selbstverständlichkeit. Waren aus irgendwelchen Sklaven-Höllen haben in Deutschland nichts zu suchen.

 

Dieses Prinzip wird auch für unsere Hersteller angeboten, damit jede Produktions- und Handels-Stufe sorgenfrei arbeiten und leben kann.

 

Geiz ist geil ist unappetitlicher Mist.

 

 

 

NATO

 

Diese NATO ist eine kriegstreibende Bande von Hasardeuren und verantwortungslosen Abenteuern, die ihre Legitimation verbissen mit der Vergangenheit begründen !

 

Die Aufgaben der NATO sind überholt und Vergangenheit, sie tritt vornehmlich aggressiv auf und agiert kontraproduktiv. Deutschland wird sich aus der NATO zurückziehen. Der NATO ist es nicht mehr gestattet, deutsches Territorium zu betreten, zu überfliegen oder zu tangieren.

 

Die NATO ist und war immer das Problem, nie die Lösung. Die martialischen Auftritte von Generalsekretären und die dämlichen Manöver an der Grenze zu Russland sind simple Kriegstreibereien.

 

Deutschland hat eine Bundeswehr, die mit modernsten Verteidigungs-Waffen ausgestattet, im Rahmen von UNO- und EU-Mandaten zusammen mit EU-Truppen und UNO-Friedens-Truppen im Ausland tätig wird.

 

Eine europäische Friedens-Truppe – sogenannte Gelb-Helme -  wird von uns unterstützt.

 

 

 

FREIZÜGIGKEIT

 

Wir wollen wissen, wer und was woher wann von wo für wie lange zu uns kommt !

 

Wer zu uns nach Deutschland kommt, muss sich aber an unseren Grenzen registrieren lassen. Das ist eine Frage der nationalen Sicherheit. Umfassende Zoll-Kontrollen werden wieder eingeführt. Ansonsten herrscht Reisefreiheit. Wir wollen wissen, wer wann woher für wie lange zu uns kommt – und was er mitbringt oder mitnimmt.

 

Wer an der Grenze die paar Minuten Kontrolle nicht erträgt, soll zu Hause bleiben.

 

 

 

UNO

 

Die UNO wird von Deutschland - mit Ausnahmen - als einzige moralische Instanz der Welt anerkannt !

 

Die UNO wird als moralische, internationale Instanz anerkannt, respektiert und unterstützt. Das gilt - eingeschränkt - auch für ihre Unter-Organisationen.

 

Wir beanspruchen keine Führungsrolle, aber wir werden versuchen, auf diverse inakzeptable Vorgänge und Zustände sowie auf bedenkliche Entwicklungen Einfluss zu nehmen. Das UNO-Vetorecht für lediglich 4 Nationen muss abgeschafft werden. Ebenso muss der UN-Menschenrechts-Rat neu geregelt werden.

 

Wir werden uns ferner für die UNO-Friedens-Truppen stark machen, die weltweit bei humanitären Katastrophen und bei Völkermord eingesetzt werden kann. Diese Ausland-Einsätze werden selbstverständlich mit deutschen Truppen-Kontingenten und anderen Mitteln gerne unterstützt.

 

Als einzige internationale Gerichtsbarkeit wird der int. Gerichtshof in Den Haag anerkannt. Der Europäische Gerichtshof und andere internationale Gerichtsbarkeiten werden neu bewertet und bei Bedarf unterstützt oder abgelehnt.

 

 

 

ZOLL

 

Das Schengener Abkommen wird gekündigt.

 

Das Schengener Abkommen wird gekündigt. Deutschland führt die Grenz-Kontrollen für Menschen und Produkte wieder ein und baut sie effizient aus. Das ist eine Frage der nationalen Sicherheit. Wir wollen wissen, wer und was woher wann von wo für wie lange zu uns kommt !

 

 

 

VERANTWORTUNG

 

Der einzige Maßstab für unser Handeln und Denken ist Ehre & Anstand !

 

Für die ganze Welt gilt die Vorgabe, dass wir mit Diktatoren, Kriegsverbrechern, Kriminellen und anderem Gesindel keine Kontakte pflegen werden und wollen. Wer mit diesem Gesindel Kontakte pflegen oder Handel treiben will, macht das auf eigene Verantwortung ohne Schutz der Bundesregierung. Das gilt auch für Leichtsinnige, die an diese Orte reisen.

 

Aber wir garantieren diesem Abschaum weltweit eine restriktive Verfolgung und Klagen vor sämtlichen Gerichtshöfen dieser Erde. Und alle, die diesen amoralischen Kreaturen Schutz, Fürsprache, Unterstützung und Gastrecht etc. gewähren, sind keine Freunde der Bundesrepublik und werden dementsprechend behandelt.

 

Dabei spielt es keine Rolle, ob der Gestank von Nationen oder aus zivilen Löchern zu uns herüberweht. Wer gegen unsere Grundsätze handelt, macht das auf eigene Verantwortung und muss jederzeit mit Konsequenzen für ihr Tun rechnen, wenn der Dreck auch nur ansatzweise unser Land tangiert.

 

 

 

SANKTIONEN

 

Unsere Sanktionen sind persönlich !

 

Sanktionen sind kontraproduktiv, sie richten sich gut gemeint gegen den Abschaum dieser Erde, treffen aber immer die Bevölkerung dieser selbstherrlichen Nationen.

 

Unsere Sanktionen sind persönlich und richten sich ausschließlich gegen die Verursacher und Schuldigen. Diese Sanktionen reichen von der int. Fahndung über Konto-Sperrungen bis hin zu Reise- und Berufs-Verbote.

 

Der Handel mit diesen Nationen wird nicht verboten, aber zu empfehlen ist er nicht. Es werden auch Reise-Warnungen für diese Länder abgegeben. Kontakte jeglicher Form mit diesen Schurken-Staaten sind eigenverantwortlich. Bei Problemen wird Deutschland keine Hilfestellung anbieten.

 

 

 

ZIVILISATIONS-GÜRTEL

 

Ein beruhigendes Existieren ist nur in einem Zivilisations-Gürtel möglich, der sich nach unsern ethischen Grundsätzen richtet !

 

Zum Zivilisations-Gürtel rechne ich Staaten, die folgende Voraussetzungen erfüllen :

 

-       Funktionierende Demokratie

-       Trennung von Kirche und Staat

-       Unabhängigkeit der Justiz

-       Menschen-Rechte

-       Presse- und Meinungs-Freiheit

-       Keine Todesstrafe

 

Diesen Zivilisations-Gürtel umschreibe ich geographisch mal mutig mit Europa, Mittel- und Nord-Amerika sowie Australien. Erweitern will ich diesen Gürtel mit allen Nationen, die sich im Wesentlichen nach unseren Werten richten, ohne jetzt Namen zu nennen, die USA gehören im Augenblick nicht dazu (Todesstrafe).

 

Es ist zulässig, dass wir unser Kultur-Verständnis und unsere ethisch-moralischen Errungenschaften der letzten 200 Jahre diesem Zivilisations-Gürtel zusprechen, der den Menschen in diesen Zonen Wohlstand, Bildung, Frieden, Freiheit und Gesundheit brachte. Wir dürfen mit Fug und Recht stolz sein auf diese Fortschritte.

 

Umso beschämender die Tatsache, dass diese Errungenschaften nicht nur von Angehörigen außerhalb dieser Zivilisations-Zone in Frage gestellt wird, sondern auch von besonders abgehobenen oder vergeistigten Intellektuellen aus unseren eigenen Reihen.

 

Es kann doch nicht ernsthaft davon geschwafelt werden, Menschenrechte bei Bedarf zu opfern, wenn andere Nationen dies von uns im Namen der Globalisierung verlangen. Diese immer noch etablierten Barbareien in diesen Regionen aus rein finanziellen Überlegungen als kulturelle Eigenheiten zu bezeichnen und akzeptieren, ist zynisch, feige und unfassbar dumm.

 

Menschenrechte, Freiheit und Frieden sind keine Handels-Ware, entweder richten sich die Bittsteller nach diesen Werten, wenn sie was von uns wollen oder sie sollen bleiben wo sie sind.

 

 

 

ENTWICKLUNGSHILFE

 

Investitionen statt Entwicklungs-Hilfe !

 

Deutschland verschenkt kein Geld. Das Prinzip der bisherigen Entwicklungshilfe hat sich nicht bewährt und bewirkte gegenteilig, dass ganze Völker durch diese Geldgemästeten korrupten Potentaten geknebelt werden.

 

Wir wollen Nationen, die noch nicht einen akzeptablen Lebensstandard erreicht haben, auf dem Weg dahin mit Investitionen unterstützen. Wir schaffen Arbeitsplätze in diesen Ländern und treiben fairen Handel. Wir unterstützen und beraten diese Nationen auf dem Weg zu einer gerechten, selbstbestimmten Gesellschaft. Wir drängen uns nicht auf, wir beraten, wenn wir gefragt werden.

 

 

 

SCHUTZ DER RESSOURCEN

 

Deutschland verpflichtet sich ohne Wenn und Aber dem weltweiten Schutz der Ressourcen !

 

Es werden keine Produkte gehandelt die in irgendeiner Form gefährdet sind oder auf roten Listen stehen. Welche Produkte das im Detail sind, ist Aufgabe laufender Abklärungen unabhängiger Fach-Kommissionen und wird regelmäßig in zeitnahen Abständen publiziert.

 

Einfuhr, Schmuggel, Erwerb und Verkauf von Tierarten, die auf der roten Liste stehen, wird mit massiven Strafzahlungen und/oder Gefängnis bestraft.

 

Einfuhr, Schmuggel, Erwerb und Verkauf von Naturprodukten, die durch Raubbau etc. gefährdet sind, wird mit massiven Strafzahlungen und/oder Gefängnis bestraft.

 

Für jedes Land mit Meeres-Küsten wird eine Fang-Zone eingerichtet. In diesen Zonen ist industrielles Fischen verboten.

 

Für die Hochsee-Fischerei werden strenge Regeln eingeführt, um Auswüchse wie Schleppnetz, Beifang, Überfischung etc. zu unterbinden. Länder, die sich nicht an solche Bestimmungen halten, dürfen keine Fischwaren nach Deutschland einführen und/oder werden mit Sanktionen bedacht.

 

Wal-Fang ist nur noch nach int. Bestimmungen zulässig. Länder, die sich nicht an solche Bestimmungen halten, werden mit Sanktionen bedacht.

 

Es wird national wie international darauf geachtet, dass a) das Meer nicht rücksichtslos überfischt wird und b) Anrainer und ihre Bevölkerung nicht die Existenz-Grundlage entzogen wird. Notfalls werden Produkte, die von skrupellosen Verantwortlichen in unserem Land zum Verkauf angeboten werden, verboten und/oder konfisziert.