GEWERBE & WIRTSCHAFT
DIE BISHERIGE VERANTWORTUNG
Das Gewerbe wird gestärkt durch Entrümpelung überflüssiger Verordnungen und durch Straffung absurder Verwaltungs-Vorgänge.
Die bisherige Verantwortung ist nicht mehr in der Lage, dringende Probleme sinnvoll, einfach und effizient zu lösen. Warum das Bisherige trotz bester Ausgangslage und optimalen Bedingungen seit 70 Jahren so desolat agiert und beinahe alles in den Sand gesetzt hat, ist für uns nicht von Interesse. Bisherige Verantwortliche für die Fehler der Vergangenheit namentlich zu nennen, ist kontraproduktiv. Wir verbessern Deutschland, indem wir die bisherige Verantwortung weitgehend ignorieren und an Ihnen vorbei das Bessere einführen.
DIE NEUE VERANTWORTUNG
Fortschritt heißt nicht Umwelt-Zerstörung, Zukunft heißt nicht Globalisierung um jeden Preis und Entwicklung heißt nicht viel für Wenige und wenig für Viele !
Deutschland sucht Partner und Mitstreiter mit Verantwortung und entwickelt ein Land, in dem alle gut leben können. Wir fördern eine Gesellschaft, die Innovation mit jedem teilt und den Verantwortlichen genug Motivation zum Besseren bietet.
Fortschritt heißt nicht Umwelt-Zerstörung, Zukunft heißt nicht Globalisierung um jeden Preis und Entwicklung heißt nicht viel für Wenige und wenig für Viele. Gewerbe bedeutet Partnerschaft mit bescheidenen Zielen, Handel bedeutet Sicherheit und Wohlstand für Alle und Produktivität bedeutet Gesundheit und Zufriedenheit.
Zusammen mit dem Gewerbe, nicht gegeneinander. Der Moral und der Ethik verpflichtet, Ehre und Anstand als Motor für eine Zukunft, die eine gesunde Balance zwischen den bisherigen Ansprüchen und den neuen Erkenntnissen garantiert.
VORGABEN
Das entschleunigte, faire und anständige Deutschland entsteht.
Das entschleunigte, faire und anständige Deutschland entsteht. Diese Vorgaben aus den Trümmern der unseligen Vergangenheit formuliert sind heute zu einer Karikatur der Erinnerung verkommen, ein Zerrbild einer traurigen Geschichte. Wie in anderen Teilbereichen unseres Programms bereits skizziert wird auch dem bisherigen Gewerbe-Modell ein Paralleles entgegengestellt, vorbei an der bisherigen Verantwortung. Auf dieser neuen Seite weht der Wind des Anstandes und der Freundlichkeit, wem das gefällt, der ist herzlich eingeladen, diese unsichtbare Grenze, die Völlerei und Zurückhaltung trennt, zu überschreiten.
ARBEIT
Arbeit ist mehr als reiner Broterwerb. Sie ermöglicht, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und sich persönlich zu entfalten.
Arbeit ist mehr als reiner Broterwerb. Sie ermöglicht, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und sich persönlich zu entfalten. Deshalb wird für die Arbeit in Deutschland die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte konsequent angewendet.
Es darf in einer zivilisierten Gesellschaft wie der Unseren nicht ernsthaft möglich sein, dass Erwerbstätige, verdiente Ruheständler, Arbeitslose und Kranke auf dem Existenz-Minimum vegetieren. Diese asoziale und beschämende Entwicklung ausschließlich der Globalisierung schulden zu wollen, ist im Kern krank und tödlich für jede demokratische Gemeinschaft.
Diese grausame Fehlentwicklung muss dringendst korrigiert werden, bevor uns soziale Unruhen um die Ohren fliegen.
- ABM, Akkord-Arbeit, Stücklohn, 1-€-Jobs, Praktika, Leiharbeit etc. werden verboten. Wer in diesem Land arbeitet – in welcher Form und Position auch immer – wird nach Aufwand und Präsenz bezahlt.
- Für Deutschland gilt die 40-Std.-Woche und die 5-Tage-Woche. Wer an einem Tag mehr als 8 Stunden arbeitet, dem werden die Überstunden in Freizeit abgegolten.
FREIHANDEL
Freihandel ist Ausbeutung !
Freihandel bedeutet, dass ein reiches Land seine Produkte in einem armen Land herstellen lässt und sie schrankenlos im reichen Land verkauft. Im Freihandel gibt es nur einen Sieger (Gewerbe) und viele Verlierer (Arbeitnehmer, Staat, Umwelt). Aus diesem Grund sind sämtliche Freihandels-Abkommen Demokratiefeindlich, überflüssig, Arbeitnehmerfeindlich und bürokratischer Unsinn. Sie werden alle gekündigt.
Mit Deutschland kann jeder, der will, im Rahmen unserer Bedingungen Handel betreiben. Wenn ein Produkt etc. aus dem Ausland eingeführt wird, muss der Verkäufer in Deutschland einen überprüfbaren, lückenlosen Nachweis vorweisen, der belegt, dass Produkte etc. nach unseren sozialen, umweltverträglichen und qualitativen Standards hergestellt wurden. Das gleiche Prinzip akzeptieren wir auch bei unseren Exporten.
GEWERBE-STEUER
Die Gewerbe-Steuer : Umsatz – Betriebskosten = Netto – Gewerbe-Steuer = Ertrag – Rücklagen = Gewinn.
Als Gewerbe gilt grundsätzlich jede wirtschaftliche Tätigkeit (Handel, Industrie, Finanz-Dienstleistungen, Versicherungen etc.), und jede freiberufliche Tätigkeit (Künstler, Ein-Mann/Frau-Gesellschaften etc.). Alle Tätigkeiten müssen bei den zuständigen Gewerbe-Ämtern in den zuständigen Gemeinden gemeldet werden.
Anerkannte, gemeinnützige Einrichtungen (Kirchen, Hilfswerke, Vereine, Verbände, Parteien etc.) sind von der Gewerbe-Steuer befreit.
Die Gewerbe-Steuer : Brutto – Betriebskosten (max. 60 %) = Netto – Gewerbe-Steuer = Ertrag – Rücklagen (max. 50 %) = Gewinn.
Die Gewerbe-Steuer beträgt 20 % und wird vom Ertrag abgezogen, vom Gewinn sind nach Abzug von max. 50 % Rücklagen etc. 20 % Sozial-Abgaben zu bezahlen. Abzugsfähige Betriebs-Kosten werden laufend den Verhältnissen angepasst. Diese Betriebs-Kosten werden auf der Basis bisheriger Erfahrungen regelmäßig neu bewertet und festgelegt.
Diese Abgaben werden wie folgt verteilt :
20 % für den Bund
20 % für die Länder
20 % für die Land-Kreise
40 % für die Kommunen
EINKOMMENS-STEUER
Es wird in Deutschland nur noch eine Steuer erhoben – die Einkommens-Steuer !
Wer in Deutschland geboren wurde, wer hier wohnt und/oder arbeitet, muss Einkommens-Steuer bezahlen. Wer in Deutschland geboren wurde und im Ausland wohnt und/oder arbeitet, muss Einkommens-Steuer bezahlen. Die Unterscheidung zwischen natürlichen und juristischen Personen wird aufgehoben, wer ein Gewerbe betreibt, muss sich selbst in Gehalt zahlen und das wird besteuert.
Die Einkommens-Steuer beträgt 20 %
Diese Abgaben werden wie folgt verteilt :
20 % für den Bund
20 % für die Länder
20 % für die Land-Kreise
40 % für die Kommunen
Wer immer noch der Meinung ist, das sei zu viel und versucht, sein Einkommen irgendwo zu verstecken statt zu versteuern, der wird vor Gericht gestellt und muss sich nach der Verurteilung vor der Öffentlichkeit verantworten.
HANDEL & VERKAUF
Exzessiv deregulierter freier Handel kennt nur Opfer !
Der Unsinn, alles zu jeder Zeit überall erwerben zu können, wird abgeschafft. Die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte haben vor allem eines aufgezeigt : es wird kein Mehr-Umsatz generiert, der bisherige Umsatz verteilt sich lediglich auf mehr Präsenz-Zeit und die Leidtragenden sind die Arbeitnehmer sowie die kleinen Unternehmen. Im Handel & Verkauf gilt die 6-Tage-Woche, Öffnungszeiten bis 20.00 Uhr, am Samstag bis 18.00 Uhr.
An Sonn- und Feiertagen ist der Handel verboten. An diesen Tagen sind lediglich Gastronomie & Hotel sowie Kultur, Freizeit & Sport (Zoo, Theater, Kino, Konzerte, Zirkus etc.) zugelassen.
VERBÄNDE
Pflicht-Beiträge werden verboten !
Die IHK-Beitragspflicht sowie alle andern Pflichtbeiträge etc. werden abgeschafft. Die Mitgliedschaft und Beitragsabgabe in Verbänden etc. ist freiwillig. Es darf keine Person und kein Gewerbe benachteiligt, behindert, schikaniert oder ausgeschlossen werden, wenn es die Beiträge verweigert.
LANDWIRTSCHAFT
Landwirtschaft ist das Rückgrat unserer Nation !
Deutschland ist in erster Linie Selbstversorger der eigenen Bevölkerung, der Im- und Export von Lebensmitteln und Agrarprodukten wird nicht mehr unterstützt.
Im Jahr 2007 gab es in der Bundesrepublik 374.500 landwirtschaftliche Betriebe. In diesem Bereich waren rund 1,25 Millionen Personen haupt- oder nebenberuflich beschäftigt. Insgesamt wurden 16,9 Millionen Hektaren Boden landwirtschaftlich genutzt, das sind ca. 47,4 % der Gesamtfläche Deutschlands (> Wikipedia). Dieses Level ist unser Richtwert und darf nicht unterschritten werden.
Neu spielt die Landwirtschaft zunehmend eine Rolle auch in der Energieerzeugung, vor allem durch den Anbau von Energiepflanzen und die Nutzung von Biogas sowie von Photovoltaik und als Verpächter von Flächen für Windenergie. Landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland investierten von 2009 bis 2012 rund 36,4 Milliarden DM in Erneuerbare-Energien-Anlagen, wie aus Daten des Deutschen Bauernverbandes hervorgeht. Inzwischen gelten Landwirte als „unverzichtbare Treiber der Energiewende“.
Der Anbau, die Verwendung, die Verarbeitung, der Verkauf und die Lagerung von Lebensmitteln sind existenziell. Die Sicherstellung der Versorgung unserer Bevölkerung mit Lebensmitteln (Wasser & Nahrungsmitteln) ist eine der Hauptaufgaben der Landwirtschaft und des Handels.
Lebensmittel unterstehen wie bisher dem Lebensmittel-Recht. Die Einhaltung der Rechtsvorschriften für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln in den Lebensmittel-Unternehmen wird durch die amtlichen Lebensmittelüberwachung kontrolliert. Diese Regelungen werden geprüft und ggfs. neu definiert.
Das Europa-Recht für Lebensmittel wird nur noch angewandt, wenn es mit der deutschen Gesetzgebung vereinbar ist. Das betrifft insbesondere die Übertragung der hoheitlichen Befugnisse sowie die Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Informationen der Verbraucher über Lebensmittel.
In Deutschland wird die Kennzeichnungs-Pflicht für sämtliche Inhalts-Stoffe, die in den Lebensmitteln enthalten sind, eingeführt. Das betrifft umfassend Kohlenhydrate, Proteine, Fette, Ballaststoffe und Zellulose. Ferner Wasser, Vitamine, Sekundäre Pflanzenstoffe und Spurenelemente, Aromastoffe, Geschmacksstoffe und Lebensmittelzusatzstoffe.
Die Ampel Grün-Gelb-Rot wird als Empfehlung und als visuelles Hilfsmittel eingeführt, auf eine weiterführende, gesundheitliche Definition wird aber verzichtet. Denn die Debatten, was gesund ist oder nicht, werden ausschließlich ideologisch verbohrt geführt und sind nicht von Relevanz.
Lebensmittel aus dem Ausland dürfen nur nach eingehender Kontrolle eingeführt werden. Diese Kontrollen finden ausschließlich auf deutschem Hoheitsgebiet in zertifizierten Fach-Betrieben statt (Fleisch-Beschau, Lebensmittel-Kontrolle etc.) statt. Das bedeutet, dass für die Einfuhr von Lebensmitteln aus dem Ausland ein Händler vor Ort mit Eintrag im Handelsregister im Namen einer natürlichen Person die Verantwortung übernimmt und die Kontrolle beim entsprechenden Amt durchführen muss.
Wie auf alle Einfuhren aus dem Ausland wird auch auf Lebensmittel eine Ausgleichs-Steuer erhoben. Der deutsche Bauer/Gewerbetreibender wird vor Billigimporten geschützt.
Sämtliche Subventionen für die Landwirtschaft werden abgeschafft. Es werden Mindest-Preise für landwirtschaftliche Produkte eingeführt. Die deutsche Landwirtschaft wird entgiftet und natürlich geschützt. Deutsche Landwirtschafts-Produkte werden geschützt.
In Deutschland haben 14,4 Millionen Menschen keine oder zu wenig Arbeit. Flüchtlinge und Asylanten nicht mitgezählt. Die deutsche Landwirtschaft braucht keine Billiglöhner als Erntehelfer.
ROBOTER & AUTOMATIK
Hinter jedem Roboter steht ein Mensch !
So beeindruckend die Errungenschaften und Fortschritte in der Robotik und Automation auch sind, im Endeffekt vernichten sie Arbeits-Plätze. Aus diesem Grund wird der Vertrieb und Verkauf von Automaten und Robotern massiv eingeschränkt. In welchem Umfang das Regulativ angewendet wird, ist Aufgabe von unabhängigen Fachkommissionen.
Wenn Arbeitsplätze durch Automation vernichtet werden, wird es keine Menschen mehr geben, die diese Produkte, die Automaten herstellen, erwerben können. In Deutschland haben 14,4 Millionen Menschen keine oder zu wenig Arbeit. Dieses Argument belegt ausreichend, dass Roboter und Automaten als Unterstützung am Arbeitsplatz keine Bereicherung sind. Aber wir brauchen keine Erfindungen, die den Menschen überflüssig macht.
SUBVENTIONEN
Subventionen werden abgeschafft.
Subventionen werden abgeschafft. Private wie gewerbliche Projekte können zinslose Förder-Gelder bei den Landes-Banken oder bei der Bundes-Bank beantragen. Die Vergabe dieser zinslosen Förder-Gelder wird nach den Kriterien der Kredit-Vergabe bewertet und entschieden. Allerdings wird die Entscheidungsfindung in einem erweiterten Gremium, das in ständig wechselnder Zusammensetzung tagt, erörtert. Weitergehende Mittel müssen eigenverantwortlich beschafft werden.