FINANZEN
DIE BISHERIGE VERANTWORTUNG
Das ganze Finanzwesen ist aus dem Ruder gelaufen. Mit der Zulassung der entfesselten Kapital-Märkte ist unsere seit 1945 mühsam aufgebaute Welt-Ordnung bedroht. Gierige Egoisten, Kriminelle und verantwortungslose Politiker arbeiten am Umsturz der bestehenden Zivilisation.
So versucht – um nur ein Beispiel zu nennen - die Europäische Zentralbank mit genüsslicher Unterstützung unserer bisherigen Verantwortung, unser Bar-Geld abzuschaffen. Der Krieg : «Reiche gegen Arme» (Zitat von Warren Buffett – nun wirklich kein verdächtiger Linker) ist in die heiße Phase getreten.
Ein Klick und Ihre Guthaben sind weg. Ohne Bargeld gehen nicht mehr die Banken und der Staat Konkurs, sondern die Bürger. Uns werden die Milliarden für die Zocker direkt vom Konto abgezogen.
Die Abschaffung des Bargeldes ist nichts anderes als die Enteignung des Volkes durch die Banken und deren Mittäter vom Staat. Mit der Abschaffung von Bargeld wird die organisierte Kriminalität Staatsdoktrin.
Ohne Bargeld haben die Menschen kein Geld mehr, sondern sie sind es. Gold, Vieh, Kinder, Frauen werden im Krieg noch direkt gestohlen, entführt, vergewaltigt und gefoltert. Banken und Staat können dies künftig mit einem Mausklick viel effizienter und schneller.
Die Abschaffung von Bargeld errichtet eine Finanz- und Überwachungs-Diktatur. Schon jetzt sollen die Giroguthaben zur Abdeckung von großen Verlusten der Banken herhalten. Erstaunlich daran ist, dass alle Verantwortlichen in diesem Staat feige die Klappe halten.
Echte D-Mark auf echten Konten. Der Reichtum von Deutschland ist heute das, was er eigentlich ist : das Resultat von Leistung, nicht von Spekulation. Hat der Mensch noch Bargeld, kann er sich gegen die bürokratischen Verwertungsstellen bei Banken und Staat wehren. Hat er keines mehr, ist er von Anfang an nur noch eine Dezimalstelle nach der Null und dem Komma.
Wer hätte je gedacht, dass ausgerechnet einfache Bürger Münzen und Scheine so vehement verteidigen müssen ? Was Staat und Banken vorschlagen, ist nichts anderes als die Wiedereinführung der Leibeigenschaft mit anderen Mitteln.
Kommen die Banken und der Staat mit dem Unrechtsvorschlag durch, wird es pervers. Denn die Bauern hatten im 15. Jahrhundert – im Vergleich zur «Kreditkarte Mensch» 500 Jahre später – bedeutend mehr Freiheit und Mitbestimmung.
(Ursprünglicher Text von Tamara Wernli, BaZ)
DIE NEUE VERANTWORTUNG
Wir werden die unsäglichen Finanz-Faschisten, die unsere Welt als ihr persönliches Bereicherungs-Feld betrachten, mit Schimpf und Schande aus der Verantwortung jagen.
Dem Finanzmarkt die Zähne ziehen, das Missbräuchliche, Kriminelle, Unsittliche verunmöglichen ist das Ziel von ED. Das Prinzip des Handelns mit Geld ist einfach und sollte auf den Minimal-Ansatz im Umgang reduziert werden
Das wird, wie in der Einleitung schon beschrieben, ein dorniger Weg, wenn wir zu den bestehenden Schatten- und Unterwelten ein transparentes und leicht kontrollierbares Parallel-Universum einrichten, das der bisherigen Verantwortung das böse Weiterwursteln verunmöglicht oder zumindest bis zur Schmerzgrenze einschränkt.
Wir müssen die unsäglichen Finanz-Faschisten, die unsere Welt als ihr persönliches Bereicherungs-Feld betrachten, mit Schimpf und Schande aus der Verantwortung jagen. Das braucht Rückgrat, Mut und gefestigtes Weltbild.
Innerhalb der Grenzen von Deutschland wird dieses Prinzip des einfachen, fairen Handelns ohne Kompromisse eingeführt und jeder, der mit und bei uns Geschäfte machen will, wird diesem Kodex verpflichtet. Wem das nicht passt, zum Teufel mit ihm. Gewurstelt und Betrogen wird jenseits unserer Grenzen.
ABGELTUNG & PRÄMIEN STATT ZINSEN
Zins nehmen wird verboten !
Wir werden das Zins-Wesen radikal reformieren und durch eine einfache Abgeltung ersetzen, denn Zinsen vergrößern seit je her stetig die Schere zwischen Arm und Reich. Zins-Kritiker vergleichen das heutige Zins-System mit dem kriminellen „Ponzi-Schema“ (Schneeball-System).
„Daher wird mit allergrößter Berechtigung eine dritte Form der Erwerbstätigkeit, der Geldverleih gegen Zinsen, gehasst; denn dabei stammt der Gewinn aus dem Münzgeld selber, nicht aus der Verwendung, für die es geschaffen wurde, denn es entstand zur Erleichterung des Tauschhandels. …Zins aber ist Geld gezeugt von Geld. Daher ist auch diese Form von Erwerb am meisten wider die Natur.“
Aristoteles: Politik, Buch I, 1258b, 5-14; Meiner Verlag 2012
Wir werden uns dafür einsetzen, das heutige Zins-Versagen durch Abgeltung und Prämien zu ersetzen. Einem Kredit-Nehmer wird demnach fix eine einmalige Abgeltung berechnet, die durchaus progressiv angesetzt werden kann. Das Geld vom Sparer darf gleich bleiben, aber niemals schrumpfen (Negativ-Zinsen). Geld-Institute werden zur Ausschüttung von Prämien angehalten, was wiederum eine transparente Finanz-Politik erfordert.
BUCHHALTUNG
Einnahmen - Ausgaben = Gewinn oder Verlust.
Moderne Buchhaltung ist vor allem Eines : Besitzstandswahrung für Erbsenzähler. Mit der Einführung einfachster Besteuerungs-Modellen sowie der weitgehenden Abschaffung jener Steuer-Dummheiten, die an komplexer und komplizierter Ausführung kaum noch zu überbieten sind, entfällt der Bedarf an geschulten Buchhaltungs-Blindgängern. Auf dieser einfachen Formel ist unsere Finanzwelt aufgebaut.
Einnahmen - Ausgaben = Gewinn oder Verlust. Es werden Konten geführt, es kann Bilanzen und BWAs geben, aber nur eine Buchhaltung.
GELD-MARKT
Spekulation wird verboten !
Grundsatz
Der Geldmarkt ist Sache der Bundes- und Landes-Banken und funktioniert nach dem Prinzip : nur was der Mensch „anfassen“ kann, darf gehandelt werden. Alles andere ist spekulativ. Wer spekulieren will, soll in ein Casino gehen. Das bedeutet :
Der Devisen-, Tages- und Termingeldhandel werden verboten. Repo- und Leihgeschäfte, Geldmarktpapiere, Fazilitäten, Geldmarkt-Devirate und Wechsel usw. sind Instrumente der Spekulation und werden verboten.
Der D-Mark-Liquiditäts-Ausgleich zwischen der Bundes-, resp. Landes-Banken mit Geschäftsbanken ist zinsfrei und wird mit strengen Auflagen verbunden. Diese Auflagen werden auf der Basis bisheriger Erfahrungen festgelegt. Diese Kriterien zu erstellen und zu kontrollieren obliegt einem ethisch-moralischen unverdächtigen Fach-Gremium, das noch zu bestimmen ist.
Euro
Der Euro wird in Deutschland abgeschafft. Wir führen die D-Mark wieder ein.
D-Mark
Wie die D-Mark wird gegenüber dem € getauscht wird, muss auf der Basis bisheriger Erfahrungen bewertet und festgelegt werden. Ich gehe von einem Wechselkurs von 1:2 aus.
Geld
Die Geldmenge in Deutschland wird genau festgelegt. Diese Entscheidung wird auf der Basis bisheriger Erfahrungen bewertet und festgelegt, aber unser Vorschlag lautet : Einwohner x Summe X in DM = Bargeld-Bestand.
KREDIT- & KAPITAL-MARKT
Kredite sind persönlich und der Kreditnehmer handelt eigenverantwortlich und ist regresspflichtig.
Grundsatz
Der Kreditmarkt wird von dem Kapital-Markt, auch Finanzmarkt genannt, getrennt.
Kredit-Markt
Kredite sind persönlich und der Kreditnehmer handelt eigenverantwortlich und ist regresspflichtig, d.h. der verantwortliche Kreditnehmer haftet lebenslang mit seinem Privat-Vermögen. Die Haftung endet erst mit dem Ableben des verantwortlichen Kreditnehmers.
Kredite sind persönlich und nicht handelbar, ein Verkauf von Verbindlichkeiten ist verboten.
Banken, die Kredite vergeben, handeln eigenverantwortlich und haften mit der Risiko-Abdeckung der Bank. Kunden-Kapital darf nicht für die Kredit-Ausfall-Regulierung eingesetzt werden und wird - streng beaufsichtigt – bei Fehlverhalten strafrechtliche Konsequenzen zur Folge haben.
Banken sind verpflichtet, für solche Risiken Vorkehrungen zu treffen (Versicherungen, Eigen-Kapital etc.), um im Falle einer erfolglosen Regress-Forderung entsprechend vorbereitet zu sein. Das bedeutet, dass die Bank nicht über „ihre Verhältnisse“ Geld verleihen darf, das im Falle eines Kredit-Ausfalls existenzielle Konsequenzen für die Bank haben kann.
Ferner haftet der Inhaber der Bank bei Verlust lebenslang mit seinem Privat-Vermögen. Die Haftung endet erst mit dem Ableben des verantwortlichen Inhabers.
Personal-, Sach- und Realkredite sind spekulativ und nicht seriös besichert. Diese Kreditformen werden in Deutschland verboten.
Konsum-, Investitions- und Betriebsmittel-Kredite (auch Überziehungs-Kredite genannt) sind eigenverantwortlich und regresspflichtig, d.h. der verantwortliche Kreditnehmer haftet bei Verlust lebenslang mit seinem Privat-Vermögen. Die Haftung endet erst mit dem Ableben des verantwortlichen Kreditnehmers. Auf keinen Fall haftet der Staat.
Vor- und Zwischen-Finanzierungen sowie Effekt-Kredite sind rein spekulativ und werden in Deutschland verboten.
Import- und Export-Kredite sind eigenverantwortlich und regresspflichtig, d.h. der verantwortliche Kreditnehmer haftet bei Verlust lebenslang entweder mit dem Firmen-Vermögen oder mit seinem Privat-Vermögen. Die Haftung endet erst mit dem Ableben des verantwortlichen Kreditnehmers. Auf keinen Fall haftet der Staat.
Mikro- und Groß-Kredite
Mikro-Kredite werden in Deutschland nicht angeboten. Sie sind ein Kapital-Beschaffung-Instrument für wirtschaftlich nachteilig entwickelte Nationen.
Groß-Kredite werden auch nicht angeboten. Dieser Kapital-Bedarf ist mit Investoren, Aktien-Verkauf und anderen Mitteln zu befriedigen. Dieses Vorgehen ist eigenverantwortlich. Der verantwortliche Kreditnehmer haftet bei Verlust zu Bedingungen, die der Gesetzgeber (bei Aktien) vorschreibt oder die Investoren mit ihm vereinbart haben. Auf keinen Fall haftet der Staat.
Kapital-Markt
Der Kapital-Markt handelt – vom eingeschränkten Aktien-Handel abgesehen – mit Dingen, die der Mensch nicht anfassen kann. Umgänglich bezeichnet : der Kapital-Markt handelt mit Luft. Im Umgang mit Geld- und Sachwerten ist diese Form von Handeln schädlich und ruinös.
Demzufolge wird der „nicht organisierte“ (auch grauer Markt genannt !) wie auch der „organisierte“ Kapital-Markt als rein spekulativ verboten.
Auch der Rentenmarkt (der Name ist schon abscheulich) sowie der Primäre- und Sekundäre Markt sind rein spekulativ und werden verboten.
DEVISEN-MARKT
Devisen-Handel wird verboten !
Grundsatz
Eine Landes-Währung der Spekulation auszusetzen, ist dumm, unethisch und gefährlich, zumal eine Nation faktisch schutzlos auf Gedeih und Verderb der Gier einiger Wenigen ausgeliefert wird. Dieser Devisen-Markt in der jetzigen Form ist privat, rein spekulativ und betrugsanfällig. Aus diesem Grund wird der Devisen-Handel streng reguliert und –Spekulation verboten.
Devisen-Handel
Devisen-Handel ist der Bundesbank als reiner Devisen-Liquiditäts-Ausgleich mit anderen, int. Bundesbanken vorbehalten. Dieser Anspruch wird auf der Basis bisheriger Erfahrungen neu festgelegt
Aktien
Der Aktien-Handel ist in erster Linie eine Kapital-Beschaffungs-Methode für das Gewerbe. Das schließt den Handel mit Aktien nicht aus, dieser wird aber rigoros reglementiert :
Der Aktienhandel wird besteuert, eingeschränkt und entschleunigt. Nach jedem An- oder Verkauf werden Aktien mit einer Wiederverkaufs-Sperre von 6 Monaten belegt.
Dieser Handel ist eigenverantwortlich und regresspflichtig, d.h. der verantwortliche Händler haftet bei Verlust lebenslang entweder mit dem Firmen-Vermögen oder mit seinem Privat-Vermögen. Die Haftung endet erst mit dem Ableben des verantwortlichen Händlers.
Epilog
Ohne Zweifel ist diese Auflistung unvollständig. Im Kern ist die Botschaft : Spekulieren wird verboten, Schatten-Geschäfte, unter-der-Hand-Abmachungen, Steuer-Hinterziehung, Manipulation der Daten etc., etc. wird ausnahmslos verfolgt und zur Anzeige gebracht. Haltet euch an die neuen Regeln, oder es wird unangenehm !
BANKEN
Wichtigste Botschaft an alle Banker und Finanz-Jongleure : nichts und niemand ist in Deutschland System-Relevant !
Deutsche Bundesbank
Die neu definierte Deutsche Bundes-Bank ist die Hausbank der Bundesregierung. Die Kriterien für das Wirken der Bundes-Bank werden auf der Basis bisheriger Erfahrungen neu bewertet und festgelegt.
Die Bundesbank bietet Millionen-Kredite nur für das Gewerbe an (ab 500´000 DM, die Obergrenze muss noch bestimmt werden). Die maximale Laufzeit beträgt 12 Jahre. Die Kredit-Summe inkl. Tilgung darf 10 % vom beglaubigten Umsatz nicht überschreiten. Allfällige Sicherheiten müssen noch bestimmt werden.
Kredite werden grundsätzlich verträglich abgeschlossen und einmalig mit einer noch zu bestimmenden Abgeltung vergeben, wobei die Abgeltung von max.10 % der Kreditsumme nicht überschreiten darf. Detaillierte Kriterien werden auf der Basis bisheriger Erfahrungen neu bewertet und festgelegt.
Kredite sind immer eigenverantwortlich und regresspflichtig, d.h. der verantwortliche Schuldner haftet bei Verlust lebenslang entweder mit dem Firmen-Vermögen oder mit seinem Privat-Vermögen. Die Haftung endet erst mit dem Ableben des verantwortlichen Kredit-Nehmers.
Die Bundes-Bank bietet keine Groß-Kredite an.
Landes-, Kreis- und Kommunal-Banken
Für jedes Bundesland wird eine Landes-Bank, für jeden Landkreis eine Kreis-Bank und für jeder Kommune eine Kommunal-Bank als Filialen der Deutschen Bundes-Bank eingerichtet. Diese Banken dürfen nur Bankkonten anbieten und Kredite vergeben. Den Landes-Banken ist jegliche Spekulation verboten, dafür sind die Einlagen in einer noch zu bestimmenden Höhe durch die Bundesbank abgesichert.
Bankkonto
Ein einfaches Bankkonto ersetzt die bisherigen Nummern-, Metall-, Spar- und Taggeldkonten etc., welche bei den Landes-Banken nicht mehr angeboten werden. Diese Bankkonten werden zu gleichen Bedingungen an Privat wie auch dem Gewerbe angeboten. Diese Konten haben eine Mindest-Laufzeit von 6 Monaten und immer nur einen personalisierten Konto-Inhaber.
Diese Bankkonten dürfen nicht im Minus belastet werden, allfällige Dispo-Wünsche oder gemeldeter Bedarf werden über das Kredit-Wesen abgewickelt. Banken sind verpflichtet, die Einlagen Inflationsbereinigt zu führen. Konto-Gebühren sind nicht erlaubt.
Bankkonten werden variabel mit Prämien abgegolten, diese Prämien richten sich nach den Einnahmen der Bank mit Kreditgeschäften. Detaillierte Kriterien werden auf der Basis bisheriger Erfahrungen neu bewertet und festgelegt. Der Konto-Inhaber kann sich darauf verlassen, dass sein Konto-Stand niemals abnimmt.
Diese Kriterien zu erstellen und zu kontrollieren obliegt einem ethisch-moralischen unverdächtigen Fach-Gremium, das noch zu bestimmen ist.
Kredit
Die Landes-, Kreis- und Kommunal-Banken bieten Klein-Kredite an (1´000 DM-20´000 DM). Die Laufzeit beträgt max. 4 Jahre. Die Kredit-Summe inkl. Tilgung darf 20 % vom Lohn (bei Privatpersonen), resp. 10 % vom beglaubigten Umsatz (Gewerbe) nicht überschreiten.
Die Landes-, Kreis- und Kommunal-Banken bieten Mittel-Kredite an (bis max. 500´000 DM). Die Laufzeit beträgt max. 8 Jahre. Die Kredit-Summe inkl. Tilgung darf 20 % vom Lohn (bei Privatpersonen), resp. 10 % vom beglaubigten Umsatz (Gewerbe) nicht überschreiten.
Kredite werden grundsätzlich verträglich abgeschlossen und einmalig mit einer noch zu bestimmenden Abgeltung vergeben, wobei die Abgeltung von max.10 % der Kreditsumme nicht überschreiten darf. Detaillierte Kriterien werden auf der Basis bisheriger Erfahrungen neu bewertet und festgelegt.
Kredite, die in der vereinbarten Laufzeit nicht getilgt werden, werden nach Ablauf der Frist jährlich mit einer neuen Abgeltung belegt. Zwei Frist-Verlängerungen sind erlaubt, danach muss die Angelegenheit durch das Betreibungs-Amt geregelt werden.
Kredite sind immer eigenverantwortlich und regresspflichtig, d.h. der verantwortliche Schuldner haftet bei Verlust lebenslang entweder mit dem Firmen-Vermögen oder mit seinem Privat-Vermögen. Die Haftung endet erst mit dem Ableben des verantwortlichen Händlers.
Wichtigste Botschaft an alle Banker und Finanz-Jongleure : nichts und niemand ist in Deutschland System-Relevant. Keine Protektion, keine Zurückhaltung, keine Schonung. Haltet euch an die Regeln.
INKASSO-WESEN
Privates Inkasso durch Inkasso-Firmen, Anwälte o.ä. wird verboten.
Privates Inkasso durch Inkasso-Firmen, Anwälte o.ä. wird verboten und wird durch ein staatliches Betreibungs-Amt ersetzt.
Das Betreibungs-Amt ist auch die einzig zulässige Behörde, die über die Bonität von Personen oder Gewerbe-Betriebe Auskunft geben darf.
Bonitäts-Auskünfte der Schufa Holding AG und andere Auskunfteien sind ab sofort nicht mehr Gerichtsverwertbar und daher nicht mehr legitim. Die bisherige Praxis der Schufa ist nicht über jeden manipulativen Verdacht erhaben und darf zur Entscheidungsfindung nicht mehr herangezogen werden.
SUBVENTIONEN
Staatliche Subventionen sind Gewerbe- und Unternehmerfeindlich und werden abgeschafft.
Private wie gewerbliche Projekte können zinslose Förder-Kredite bei den Landes-, Kreis- und Kommunal-Banken oder bei der Bundes-Bank beantragen. Die Vergabe dieser zinslosen Förder-Gelder wird nach den Kriterien der Kredit-Vergabe bewertet und entschieden. Allerdings wird die Entscheidungsfindung in einem erweiterten Gremium, das in ständig wechselnder Zusammensetzung tagt, erörtert. Weitergehende Ansprüche müssen eigenverantwortlich beschafft werden.
D-MARK
Eine Nation definiert sich über die Sprache, die Kultur, das Wesen - und die Währung.
Der Euro ist Schwankungen, Spekulationen, nationalen Interessen und unkontrollierbaren Einflüssen ausgesetzt, die Deutschland zu einem Bittsteller degradierten - ohne Einfluss und Mitsprache-Recht. Denn das Letztere ist nur auf dem Papier so vorgesehen. In der Realität sagen uns die EZB, der IWF und die Rating-Agenturen, wo´s lang geht.
Und Deutschland wird vor allem als Sparschwein Europas angesehen, bei der sich jeder bedienen kann.
Das nationale Empfinden definiert sich über die Sprache, die Kultur, das Wesen und die Währung. Der Euro kann das nicht vermitteln, so praktisch er auch sein mag. Deshalb wird die D-Mark wieder eingeführt.
STEUERN
Es wird in Deutschland noch genau 2 Steuer-Arten geben : Lohn- und Gewerbe-Steuer. Alles andere wird abgeschafft und ggfls durch Abgaben und Gebühren ersetzt.
Lohn-Steuer
Wer in Deutschland geboren wurde, hier oder im Ausland wohnt und/oder arbeitet, muss Lohnsteuer bezahlen. Die Unterscheidung zwischen natürlichen und juristischen Personen wird aufgehoben, wer ein Gewerbe betreibt, muss sich selbst in Gehalt zahlen und das wird besteuert.
Die Lohn-Steuer beträgt 20 %
Diese Abgaben werden wie folgt verteilt 20 % Bund
20 % Länder
20 % Land-Kreise
40 % Kommunen
Wer immer noch der Meinung ist, das sei zu viel und versucht, sein Einkommen irgendwo zu verstecken statt zu versteuern, der wird vor Gericht gestellt und muss sich nach der Verurteilung vor der Öffentlichkeit verantworten.
Gewerbe-Steuer
Als Gewerbe gilt grundsätzlich jede wirtschaftliche Tätigkeit (Handel, Industrie, Finanz-Dienstleistungen, Versicherungen etc.), jede gemeinnützige Tätigkeit (Kirchen, Hilfswerke, Vereine, Verbände, Parteien etc.) und jede freiberufliche Tätigkeit (Künstler, Ein-Mann/Frau-Gesellschaften etc.). Alle Tätigkeiten müssen bei den zuständigen Gewerbe-Ämtern in den zuständigen Gemeinden gemeldet werden.
Die Gewerbe-Steuer wird wie folgt ermittelt : Brutto-Umsatz – Betriebskosten = Netto-Umsatz – 20 % Gewerbe-Steuer = Ertrag - Rücklagen = Zwischen-Total - Sozial-Abgaben = Gewinn.
Die Betriebs-Kosten werden auf der Basis bisheriger Erfahrungen laufend neu bewertet und festgelegt. Als Richtwert für unsere Berechnungen sind max. 60 % angedacht.
Diese Abgaben werden wie folgt verteilt 20 % Bund
20 % Länder
20 % Land-Kreise
40 % Kommunen
Bisherige Steuern
Es gibt eine unendlich lange Liste von Steuer-Arten in Deutschland. Bis auf die Lohn- und Gewerbe-Steuer werden alle abgeschafft.
Wenn man den Gedanken der einfachsten Besteuerung konsequent verfolgt, kann aus logischen und demokratischen Gründen nur die Lohn- und Gewerbe-Steuer übrigbleiben. Der komplizierte Humbug diverser kreativ-absurden Steuer-Schöpfungen* ist endlos.
Natürlich funktioniert diese Einfachheit nur auf solidarischer Basis, niemand darf sich dieser Verpflichtung entziehen, weder in Deutschland oder im Ausland.
Die bisherigen Verursacher-Steuer-Arten (Alkohol, Tabak, KfZ, Soli, Treibstoff etc.) werden entweder durch Gebühren oder durch die Steuerung eines verbindlichen Minimal-Verkaufs-Preises ersetzt.
* Von der Aufruhrsteuer bis zum Zehnten - Fiskalische Raffinessen aus 5000 Jahren von Sahm, Reiner
* http://www.focus.de/finanzen/steuern/tid-6754/kuriose-steuern_aid_65370.html
GEBÜHREN
Die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden sind ausreichend, aus diesem Grund wird ein Großteil der Gebühren abgeschafft.
Die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden sind ausreichend, aus diesem Grund wird ein Großteil der Gebühren abgeschafft. Behördliche Dienstleistungen, die über einen genau definierten gesetzlichen Auftrag hinausgehen oder aus eigenem Verschulden in Anspruch genommen werden müssen (Dokumente verloren etc.), dürfen in Rechnung gestellt werden.
Der Staat ist ein Dienstleister, der in Zukunft üppig mit Steuer-Geldern versorgt wird, daher ist es nur anständig, wenn die Bürger/innen nicht für jeden Handgriff abgezockt werden.
MAHNWESEN & LASTSCHRIFT-VERFAHREN
Rechnungsstellung läuft in Zukunft wie folgt ab
- Zahlungsziel 30 Tage nach Rechnungsstellung
- Erinnerung (kostenfrei)
- Zahlungsziel nach Erinnerung sind 20 Tage
- 1. Mahnung (5 % vom Rechnungs-Betrag)
- Zahlungsziel nach der 1. Mahnung sind 10 Tage
- 2. Mahnung (10 % vom Rechnungs-Betrag)
- Zahlungsziel nach der 2. Mahnung sind 5 Tage
- Letzte Mahnung (15 % vom Rechnungs-Betrag)
- Zahlungsziel nach der letzten Mahnung sind 3 Tage
- Die Betreibung beim Betreibungsamt (> Verwaltung) wird kostenpflichtig eingereicht
Damit ist eine minimale Rechts-Sicherheit garantiert.
Sogenannte LSV, also Lastschrift-Verfahren sind unverbindliche Angebote und freiwillig in der Nutzung. Wer diese Freiwilligkeit nicht anbietet, macht sich strafbar. Das gilt in erster Linie für Internet-Anbieter. Es gibt genügend Zahlungs-Arten, die der Handel anbieten kann.
DER GLÄSERNE BANK-KUNDE
Das Bank-Geheimnis wird – mit Einschränkungen - wieder eingeführt.
Die vorgeschobene Lüge, nur gläserne Bank-Kunden können keine Steuern hinterziehen oder Schwarz-Geld verschieben, ist als üble Überwachung der Privat-Sphäre schon lange entlarvt. Durch die Einführung einer radikal übersichtlichen Besteuerung verbunden mit drakonischen Strafen für zukünftige Betrüger wäre dieser Orwellsche Blödsinn nicht möglich gewesen.
Die Absicht hinter dieser Transparenz war und ist das charakterlose Zulassen der Möglichkeit, eine „systemrelevante“ Bank oder ein bankrotter Staat durch die enteignete Privat-Vermögen der Bank-Kunden zu „retten“. Interessanterweise betreffen diese Konto-Plünderungen immer nur die weniger Vermögenden, die wirklich gemästeten Geld-Säcke werden nie bemüht.
Es wird wieder möglich sein, mit Hilfe einfachster Hilfsmittel (Einzahlungs-Schein, Checks etc.) Geld bis zu einer noch zu bestimmenden Summe von A nach B zu transferieren, auch wenn man bei der betreffenden Bank kein Konto führt.
Mein Konto-Stand, der Inhalt meines Schließfaches etc. geht den Staat nichts an, eine Auskunfts-Pflicht besteht nur, wenn eine strafbare Handlung vermutet wird. Selbst dann muss ein Gerichtsbeschluss vorliegen. Die Auskunfts-Pflicht der Banken und Geld-Institute wird abgeschafft, das Bank-Geheimnis wird wieder eingeführt. Wer trotzdem Auskunft ohne die Einwilligung des Konto-Inhabers Daten zur Verfügung stellt, macht sich strafbar.